11. Wiener Landtag (3) | PID-Presse

Wien (OTS / RK) LAbg. Katharina Weninger, BA (SPÖ) bezeichnete das Thema der Sitzung als „populistisch“ und „unpopulär“. Man versuche, aus einer weltweiten kritischen Situation, politisches Kleingeld zu schlagen, statt gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. In Wien arbeitet es mit Energieunterstützung plus einem Volumen von 113 Millionen. Euro der Krise entgegen. Das Klima, der Krieg, die Krone, die Wirtschaft, die Regierung – sie alle haben eine Reihe von Parallelstaaten. Abgesehen davon, dass man Politiker ist, gibt es Lösungen für das Problem und keine Krise wird anderen gegeben. Aber genau das würden die Oppositioparteien in Wien machen. Wien ist offen für öffentliche Informationen. Es werde “das Amt, das Gemeindehaus, das Gesundheitssystem, das Wasser oder die Geldverschwendung” sein, sagte Weninger. Die kapitalistische Regierung kümmert sich nicht um das kapitalistische System. Nur die Dienste sind verfügbar, fair, fair und knackig fest. Eine solidarische Gesellschaft funktioniert nur, wenn die Lebensqualität anders in Wien* im Fokus steht. Das bewahre vor Problemen in Krisen. Dacher mache das Aussetzen des Valorisierungsgesetzes keinen Sinn: Denn mit privaten Anbietern würde es zu exorbitanten Preissteigerungen oder Kündigungen kommen. „Die Wiener Route ist geprägt von Sicherheit und Stabilität, auch in Krisenzeiten. Das können wir nicht nur, unsere Stadt funktioniert noch, da interessiert uns auch die Zukunft“, so Weninger abschließend.

LAbg. Ing. Udo Guggenbichler, M.Sc. Als „unlauter“ wurde die Erhöhung des Tageskurses zum 1. Januar vermerkt. Außerdem sei „unlauter“, wenn versucht werde „Selbstgemachtes hinter einem Krieg zu verstecken“. Nach den Energiepreisen werden Sie den Krieg vermeiden können. Guggenbichler sagte es esi „unsozial“, dass der Gewinn der Wien Energie nicht an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegegegegegede. Auch das Wiener Wassergebiet wird indirekt privatisiert und die Seisensteinquelle in den Wildalpen verkauft. Auch die SPO hat die Gebühren aufgegeben und das Valorisierungsgesetz wurde eingeführt. Auch die ÖVP sieht den Gewinn der EVN in den Niederlanden und den Bürgerinnen und Bürgern von Bürgerin und Bürgern. kritisierte Guggenbichler. Es gibt einen Service für Sie, der Steuerzahler auf dem Herd und Gas verwendet werden kann. Auf der anderen Seite ist die ÖVP der Anführer der “Krisenprofiteure durch die Mehrheit der Preise”. In Richtung Grün ist das Festival offen, aber auch die Kinder- und Frauenrüstung durch Preiserhöhungen. Große Freude macht man sich im Bereich der Stadtverwaltung am Mietzins, an der Kanalgebühr, an der Mülgegebühr, an den Badetarifen oder an der Wassergebühr und der Parkuhr. „So provoziert man Armut!“, sagte Guggenbichler.

LAbg. Georg Prack, BA (GRÜNE) freut sich sehr, dass nach dem Bundesbeschränkungsgesetz die restriktiven Armutsgesetze verwirklicht wurden, „die kein Beitrag für waffengefährdete Menschen waren“. Diese sollten nicht repariert werden. Ein Augenmerk auf Wiens Energie, es ist den Griechen daher nicht möglich, ein Energieunternehmen zu 100 Prozent in öffentlicher Hand zu sein, an Gewicht zuzunehmen, der Energieausbau sei nach wie vor wichtig. Vor dem Boden muss gefunden werden. Auch eine Ankopplung des Steuersatzes an die Inflation sei auf “die niedrigstmögliche Option” zurückzuführen. Es ist nicht leicht, die militärische Unterstützung zu verstehen und zu unterstützen. Es ist erwähnenswert, dass es Sie nichts kostet, aber Sie können es auch verwenden. „Daher braucht es gezielte und sozial treffichere Maßnahmen. Die, die am meisten verdienen, dürfen nicht am meisten profiteren“. Ökonom Christoph Badelt hat sich kürzlich mit einem System automatischer Tarife beschäftigt. Die Bundesregierung hat eine große Zahl von Mitarbeitern, ebenso den Stand der Dinge, den Klimabonus oder eine Anhebung des Mindestlohns und der Mindestrente. Dem Urlaub zuliebe werden wir mehr für die Region Wien und in der Bundesebene tun können, aber „wir helfen Ihnen, Sie werden sich selbst versorgen können“.

Abstinenz

Der Antrag muss laut Sitzbeschluss am Tag der Versammlung gestellt werden. Die Registrierungsvereinbarung von SPÖ und NEOS entspricht dem Fortschritt der Kaltener Progression. Nachbaranfragen der Opposition sind nicht bekannt.

Der 11. Wiener Landtag endet um 23:41 Uhr. (Fazit) kro / nic

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