Corona: Regierung streicht Impfpflicht: „Sie wollen Gräben füllen“

Die Notwendigkeit der Impfung Es ist ein Datum, bevor es tatsächlich verwendet wird. ÖVP und Grüne einigten sich auf Absage, gaben Gesundheitsminister Johannes Rauch (Die Grünen) und ÖVP-Klubpräsident August Wöginger (ÖVP) am Donnerstagnachmittag auf einer Pressekonferenz bekannt. Der Grund: Die Impfpflicht öffnete Gräben und motivierte nur wenige Menschen zur Impfung.

Liveübertragung ab 14 Uhr:

Die Idee der Impfpflicht wurde im vergangenen November in einem geboren Treffen der Regierungschefs und Landeshauptleute am Tiroler Achensee. In den Nachtverhandlungen wurde die vierte Schließung überhaupt erreicht. Da man sich vergewissern wollte, dass es die letzte sein sollte, wurde zudem beschlossen, ab Februar 2022 eine Impfpflicht für alle einzuführen.

Am 20. Januar wurde das Impfgesetz mit deutlicher Mehrheit im Parlament verabschiedet. 137 von 183 Abgeordneten stimmten dafür – bis auf wenige Gegner auch Neos und SPÖ. Nach der Entscheidung im Bundesrat ist das Impfpflichtgesetz am 4. Februar zunächst ohne Strafen in Kraft getreten. Unmittelbar danach begannen mehrere Provinzgouverneure, das Gesetz in Frage zu stellen. Nur eine Woche später stellte Bundeskanzler Karl Nahammer öffentlich in Frage, ob das Gesetz jemals verschärft werde. Bisher ist es noch nicht soweit gekommen. zu Strafen (Das Gesetz sieht bis zu 3.600 Euro vor) Kameras Nr.

„Omikron hat die Spielregeln geändert“

Am Donnerstag haben die Regierungsparteien nach Gesprächen mit der Opposition einen Initiativantrag im Parlament eingebracht, um die Impfpflicht ganz abzuschaffen. Darüber entscheidet die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause am 14. Juli.

„Die Impfpflicht wurde unter anderen Umständen festgestellt. Ich habe die Impfpflicht damals auch unterstützt, aber Omicron ist ein Game-Changer“, sagt Gesundheitsminister Johannes Rauch.

Bisher wurde die Impftreue nicht geschärft, weil sie von einem eigens dafür eingesetzten Gremium als „unverhältnismäßig“ eingestuft wurde.

Impfengagement habe die Impfbereitschaft nicht verbessert – im Gegenteil: „Es ist eine Abwehrsituation entstanden“, sagt Rauch und weist auf entsprechende Gespräche mit Unternehmen und Vereinen hin. Es ist wichtig, bereits impfbereite Menschen nicht durch harte Fronten in der Zwangsimpfung von einer dringend notwendigen Auffrischimpfung abzuhalten.

Umfragen des Projekts Corona-Panel zeigen zudem: 13 Prozent der in Österreich lebenden Menschen wollen sich nicht impfen lassen, auch wenn die Impfverbote verhängt werden.

ÖVP-Präsident August Wöginger betonte: „Wir wollen die entstandenen Differenzen in der Gemeinde überbrücken und Synergien wieder fördern.“ Seit Inkrafttreten des Impfgesetzes stelle er in seinem heimatlichen Innviertler fest, dass die Impfverweigerung zugenommen habe. Betroffener Zusammenhalt in Familien und Vereinen.

„Aber: Impfen bleibt eine wichtige Maßnahme. Sie schützt vor schweren Erkrankungen“, betont Vogginger.

Leave a Comment

%d bloggers like this: