Deutschland bestreitet Alarmstufe für Gasnotfallplan

Die Medien berichteten, dass die Ankündigung innerhalb der nächsten fünf bis zehn Tage erfolgen soll. Das stimmt laut Wirtschaftsministerium nicht.

Die Bundesregierung bereite sich nicht darauf vor, in wenigen Tagen einen nationalen Gas-Notfallplan in Alarmbereitschaft zu versetzen, sagten die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Welt zuvor. Der Bericht scheint auf missverstandenen Aussagen zu beruhen HABIKin einem Bundestagsausschuss. Die Berichte beruhen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums auf missverstandenen Äußerungen von Minister Robert Habeck (Grüne) im Bundestagsausschuss.

Dort erklärte er, dass das Gesetz über die Verfügbarkeit eines alternativen Kraftwerks am 8. Juli vom Bundesrat genehmigt werden muss. Dadurch sollen mehr Kohlekraftwerke ans Netz gehen können, um den Gasverbrauch der Stromquelle zu senken. In diesem Zusammenhang wurde auch die Gaswarnstufe mit dem Stichwort bezeichnet. Dies scheint missverstanden worden zu sein.

Habeck: “Ein erkennbares Muster”

Habeck sagte am Dienstag in Berlin zum Tag der Industrie, der Rückgang der russischen Gaslieferungen sei ein “wirtschaftlicher Angriff auf uns”. „Das Muster ist erkennbar“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Berlin zum Tag der Industrie, „Russlands Präsident Wladimir setze es ein Ich schüre immer gerne Ängste, auch Ängste vor Armut. Die Gasmenge wird reduziert, um die Preise zu erhöhen. Diese Strategie sollte nicht erfolgreich sein.

Denkbar ist auch, dass Putin die Nahrungsmittelknappheit, insbesondere Weizen, anheizt. Die wirtschaftliche Situation aufgrund mangelnder Energieversorgung könnte durch die Corona-Pandemie noch verschärft werden, da die Wirtschaft 2020 so stark eingebrochen ist wie seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr. Die Belastungen der Wirtschaft sind über Monate möglich. Es geht also nur um die Unternehmensexistenz HABIK. Gasspeicher sind noch nicht ausreichend gefüllt, nur etwa 60 Prozent. Wenn Deutschland mit halbvollen Lagern in den Winter geht, droht eine schwere Wirtschaftskrise. Viele industrielle Prozesse können laut Experten ohne ausreichende Gasmengen nicht mehr funktionieren.

HABIK Er fügte hinzu, dass die derzeit hohe Inflation eine andere Antwort als gewöhnlich auf die Geldmenge erfordere. Förderungen für Zukunftsmärkte sollten nicht zurückgenommen, erneuerbare Energien zügig ausgebaut und Energiequellen diversifiziert werden. Dafür brauche es mehr Tempo im Management bei Genehmigungsverfahren – zB bei Windrädern und Flüssiggasanlagen: “Wir sind zu langsam.”

(APA/Reuters)

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