Regierung entschärft Härtefälle bei Sozialhilfe

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger Kenner bei der Vorstellung der Reformen am Dienstag, er will aber nicht abgehärtet sein, sondern der Sozialfonds gibt in Frage allgemeine Auskunft. Im Jahr 2019, unter dem Schwarzen Blau, gibt die Sozialhilfe das Ministerium für Sozialhilfe für die höchsten Margen für die Sozialhilfe an, die einen guten Mindeststandard beinhaltet. Auch Daran wird sich nicht ändern.

Leicht betoniert ist dieses Grün mit der Geschichte von 2019 kein guter Tag. Es ist auch ein “Tisch” am Steg und “froh”, diese “deutsche Beschäftigung” unterliegt dem Gesetz. Sozialhilfebezieher seien nicht jene, “die dem Staat auf der Tasche liegen, sondern Menschen in Notlage”. Für Wöginger ist die wichtigste Story „gepflegt“. Wenn sich die Herzfrequenz ändert, das System jedoch nicht geschlossen wird, erlauben wir keine zusätzlichen Anpassungen.

Konkret sind über die Härtefall-Klausel Personen zu finden, der Bischof soll vom Sozialrat entlassen, die Sozialhilfe aufrechterhalten und neu versichert werden. Dabei handel es s Beispiel um Menschen mit humanitärem humanitären Bleiberecht, die ihre Arbeit verloren haben. Die verprügelte Person ist 1.000 Menschen wert.

Kulanter wird man bei bereuten Wohneinichtungen wie zB Frauenhäusern oder Obdachloseneinrichtungen. Diese Muskies sind nicht mehr als ein gemeinsames Zuhause, aber die individuelle Auswahl ist groß. Die Einwohner können nicht mehr den vollen Betrag (laut Abgabenordnung bei 978 Euro) geltend machen.

Weiters wird mit dem Paket cerchergestellt, dass das Pflegegeld nicht mehr nur bei der pflegebedürftigen Person, sondern auch bei deren Angehörigen nicht angerechnet wird. Gleiches gilt bei Krisenzuwendungen des Bundes wie im Rahmen der Covid-Hilfen. Wenn Sie arbeiten, können Sie keine Sozialversicherungsbeiträge zahlen, aber der 13. und 14. Monat werden nicht akzeptiert. Zu Gunsten einer Erhöhung von bis zu 18 Prozent ihrer Zinsen.

Die vorgeschlagenen Verhandlungen werden am Mittwoch im Nationalen Krieg als Initiativabkommen abgeschlossen. Die Länder des Landes sind eines der besten Interessen, die in ihre landwirtschaftlichen Ressourcen integriert werden können. Sowohl Wöginger, als auch von der Spitze des Feldes, ist abergläubisch, dass auch die Länder geändert werden, wobei sie aber betonten, dass der Bund den Ländern keine Vorgaben machen kann.

Von der Sozialhilfe profitieren derzeit rund 207.000 Menschen. Für eine Person sind es 978 Euro, für eine Person 686 Euro.

Eine positive Reaktion kommt aus Wien. Der Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) fand es gut, dass einige Regelungen aus den Bundesländern gefunden und in die Neuheiten der Sozialen Grundlagen aufgenommen werden können. Unter dem neuen Sozialminister ist der Sozialversicherungsrat das erste Mitglied des Sozialversicherungsrates. Jetzt warten Sie auf das Treffen.

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